Linsentalstrasse 32f
8482 Sennhof (Winterthur)
052 233 18 74
An die Mitglieder des
Jugendparlamentes Winterthur und dessen TrägerInnenvereins
Protokoll der Vollversammlung vom 10. März 1999
Ort: Gemeinderatssaal des Rathauses Winterthur
Zeit: 19:00 Uhr
Ein musikalischer Vorspann von ABBA eröffnet die Vollversammlung. Stephan Bischof begrüsst alle Anwesenden und erklärt, dass der Titel "The Winner takes it all" eine Art Motto oder Ansporn für die Arbeit im Jugendparlament sein soll.
Er stellt das neue JuPa-Maskottchen vor — ein Plüsch-Affe, der mit seinem Daumen "super" anzeigt. Das JuPa-Äffchen ist eine Auszeichnung für den "Kreativsten Kopf 1999" der Ende Amtsjahr aus den JugendparlamentarierInnen erkoren wird.
Stephan kündigt an, dass die Anwesenden vor der Pause am Bundesratswahl-Wettbewerb teilnehmen können. Die Wettbewerbsfrage lautet: Wen würdest Du in den Bundesrat wählen? Mit der doppelten Bundesratswahl vom 11. März wird aus den richtigen Tips der Gewinner oder die Gewinnerin ausgelost und an der nächsten Vollversammlung bekanntgegeben. Stephan stellt eine Auswahl an möglichen KandidatInnen und AnwärterInnen anhand einer Folie vor.
Damit die VV reibungslos abläuft, erinnert Stephan die Anwesenden nochmals an die "Golden Rules":
· Dringliche Anträge müssen frühzeitig per Post eingereicht werden oder können dem Büro am Tag der VV um 18:00 (vervielfältigt!) im Gemeinderatssaal abgegeben werden.
· Ablauf der Anträge: Die AntragsstellerInnen präsentieren ihr Projekt. Darauf können aus dem Saal Fragen zum Projekt gestellt werden. Vor der Abstimmung ist noch Zeit für persönliche Meinungsäusserungen.
· Die Diskussion wird diszipliniert geführt und ein "Gläuf" im Saal soll vermieden werden.
Matthias Albrecht, Giovanni Barbarito und Bruno Mischler stellen sich als Stimmenzähler zur Verfügung. Es sind 30 stimmberechtigte JugendparlamentarierInnen anwesend. Das absolute Mehr liegt bei 16 und die 2/3 Mehrheit bei 20 Stimmen.
Für die VV entschuldigt haben sich: Hans-Jakob Tobler (TV), Michael Roost, Jürg Rüttimann, Beatrix Stähli, Benjamin Stähli, Markus Reinhard, Nicole Adank, Daniel Zimmermann, Steven Leung, Dominic Kleiber, Daniel Kessler, Corinne Egg.
Das Protokoll der letzten VV wird kommentarlos und einstimmig abgenommen.
Blackboard: Bevor die einzelnen Unterteam-Verantwortlichen ihren Aufgabenbereich vorstellen, entschuldigt sich der AG-Verantwortliche Jan Sedlacek für seinen "enthusiastisches" Auftritt an der letzten VV, da er einigen JugendparlamentarierInnen wie ein "Sektenguru reingekommen" ist.
Giovanni ist für den Newsletter verantwortlich. Ziel ist, über Projekte zu informieren und Blackboard bekannt zu machen. Der 1. Newsletter erscheint in einer Auflage von 30'000 Exemplaren.
Nicolas Galladé kümmert sich um die Datenbeschaffung und steht in Kontakt zu Behörden, und kreativen Köpfen, um die Datenbank zu füttern. Er ruft die Anwesenden auf, ihm mitzuteilen, wenn jemand kulturell aktive Leute kennt. Ausserdem sucht Nicolas noch Leute für sein bis jetzt 1-Mann-Team. Rémy Schumm betreut die Datenbank und Adrian Zahnd ist für das Internet-Team verantwortlich.
Elisabeth Palander stellt die Werbekampagne vor, Verantwortlicher ist Jan. Zielgruppen sind: Jugend, Supporter, Politik und potentielle Sponsoren. Die Werbebotschaft lautet: Blackboard bringt via Newsletter deine Ideen unter die Jugend, verfügt über Know-how, Kontakte und Geld, steht allen Jungen offen und ist gratis. Die Deadline für die Datenbank ist Ende Mai angesetzt. Im Startmonat erfolgt der öffentliche Auftritt von Blackboard durch intensivste Werbeanstrengungen mit Knall-Effekt. Verantwortlicher für das Team Launch-Events ist Michael Stucki.
Michael Zeugin ist für das Sponsoring verantwortlich. Das Ziel seines Teams ist es, die fehlenden Mittel zu besorgen, damit der JuPa-Beitrag möglichst klein bleibt. Er rechnet noch mit Gönner-Beiträgen zwischen 4'000-6'000 Franken und zusätzlichen Inserat-Einnahmen von 5'000 bis 8'000 Franken.
Für das Team Schulbesuche und das Team Design ist noch niemand bestimmt.
Diskussionsforum: Cornelia Ruf berichtet von den zwei ersten Diskussionsforen. Am ersten Treffen suchten die DiskussionsteilnehmerInnen Wege, um die Gesprächskultur innerhalb des JuPas zu verbessern (vgl. "Golden Rules"). Das zweite Treffen fand mit Vertretern aus dem Gemeinderat, Stadtrat und TrägerInnenverein statt. Es ging dabei um die Zukunft des Jugendparlamentes, da die dreijährige Versuchsphase dieses Jahr ausläuft.
Dream 18: Cony gibt an, dass sich die AG noch zu keiner Sitzung getroffen hat, da die nächste Volljährigkeitsfeier erst Ende Jahr veranstaltet wird.
Veranstaltungen: Die AG Veranstaltungen ist mit der Organisation eines Balls beschäftigt und stellt den betreffenden Antrag nach der Pause.
sifON Das sifON-Team plant die zweite Ausgabe der Jugendzeitschrift, verkündet Claudia Biotti. Da das Konzept von sifON nochmals überdacht und gegebenenfalls in den Bereichen Zielgruppe, Umfang, Inhaltliches und Verkaufsstrategie verändert wird, findet am 23. März ein Treffen mit allen bisherigen, zukünftigen und potentiellen sifON-MacherInnen statt.
Kontakt mit anderen JuPas: Simone Haelg kündigt an, dass die AG am Wochenende vom 25./26. September 1999 in Winterthur einen Super-10-Kampf für alle JugendparlamentarierInnen der Schweiz organisiert.
Politik: Robert Daniel Büchel teilt mit, dass sich die AG-Politik in folgende Unterarbeitsgruppen aufgeteilt hat: Europa, Verkehr, Jugendherberge, Drogen, Asyl, Lehrstellen. Er beschwert sich, dass an der letzten Sitzung von 20 Leuten nur 8 erschienen sind.
Stephan bittet die Arbeitsgruppen, den Co-Präsidenten die Einladungen für den Sitzungen zu schicken und die Protokolle auch an die Aktuarin und die Co-Präsidenten zu senden.
Cony gibt den Anwesenden zu verstehen, dass sie nach Möglichkeit zu den Treffen der AGs, für welche sie sich angemeldet haben, erscheinen sollen, da die Sitzungen sonst nur mühsam werden.
Helen Buchs betritt den Saal. Die Zahl der Anwesenden beträgt nun 31, das absolute Mehr liegt somit bei 16 und das 2/3 Mehr bei 21 Stimmen.
Abstimmungsverfahren
Stephan erläutert die Änderungen, die das Büro an Art. 14 (Stimmrecht), Art. 15 (Ablauf von Wahlen und Abstimmungen und Art. 17 (Zuständigkeit und Kompetenzen) durchführen will: Wie die JuPa-Mitglieder sollen neu auch die Co-Präsidenten bei Wahlen und Abstimmungen je eine Stimme haben. Für Beschlüsse, die das 2/3 Mehr verlangen, sollen Enthaltungen und ungültige Stimmen von den gültigen Stimmen abgezogen werden. Für die Ausformulierung der beantragten Statutenänderung wurde ein Jurist beigezogen. Das Büro beantragt die Änderungen, weil die bisherigen Regelungen behindernd wirken und unüblich sind.
Die neuen Texte lauten (Änderungen kursiv):
Art. 14 Stimmrecht
1. Jedes Mitglied hat eine Stimme. Die Stimmausübung in Vertretung ist ausgeschlossen. Stimmenthaltung ist zulässig.
(2. Das Co-Präsidium hat bei Wahlen und Abstimmungen nur eine Stimme.) (gestrichen)
Art. 15 Beschlüsse und Wahlen
1. Die Vollversammlung fasst ihre Beschlüsse und vollzieht ihre Wahlen mit der absoluten Mehrheit der abgegebenen Stimmen, unter Ausschluss der leeren und ungültigen Stimmen. (Bei Wahlen gilt im ersten Wahlgang das absolute Mehr, für alle weiteren Wahlgänge das relative Mehr der anwesenden Stimmberechtigten) (gestrichen).
2. Ausgabenbeschlüsse erfordern mindestens 2/3 der abgegebenen Stimmen, unter Ausschluss der leeren und ungültigen Stimmen.
3. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag nur dann als angenommen/eine Person nur dann als gewählt, wenn ihm/ihr beide Co-Präsidenten/innen zugestimmt haben.
4. Abstimmungen und Wahlen erfolgen in offener Abstimmung. ¼ der Anwesenden kann eine geheime Durchführung verlangen.
Art. 17 Zuständigkeit und Kompetenzen
5. Reglementsänderungen mit Zustimmung von 2/3 der abgegebenen Stimmen, unter Ausschluss der leeren und ungültigen Stimmen
Cony will wissen, ob nun bei Stimmengleichheit dem Co-Präsidium die Entscheidungsgewalt zukommt. Stephan erklärt, dass das schon gemäss der bisherigen Regelung so ist. Nur müssen sich die beiden Co-Präsidenten gemäss Änderung nicht mehr zwangsläufig zu einer Meinung durchringen, sondern können ihre eigenen Standpunkte vertreten. So kann kein Co-Präsident vom anderen "unterdrückt" werden.
Die VV schreitet zur Abstimmung über. Für die Statutenänderung braucht es das 2/3 Mehr, welches mit 30 Ja Stimmen und 1 Enthaltung erreicht wird.
Die neuen Regelungen über das Wahl- und Abstimmungsverfahren treten ab sofort in Kraft. Das bedeutet, dass mit den zwei Co-Präsidenten nun 32 Stimmberechtigte anwesend sind.
Jan führt aus, dass das Ziel von Blackboard nach wie vor ist, eine Vernetzung von Personen und Ideen zu schaffen. Das neue Projektkonzept entspricht dem alten weitgehend. Gemäss der Diskussion der letzten VV tritt Blackboard neu mit dem Namenszusatz "Ein Netzwerk des Jugendparlamentes" auf. Ausserdem ist Blackboard keine Überarbeitsgruppe des JuPas, sondern eine einfache AG. Der Zeitplan wird leicht gestreckt und das Blackboard-Team teilt sich in Unterteams mit eigenen Verantwortlichen auf (vgl. Ausführungen unter 5.) Die Finanzierung entspricht dem neuen Budget vom 7. März 1999, welches Jan am Hellraumprojektor erläutert. Die Mitglieder der AG Blackboard stellen der VV einen Budgetantrag über einen JuPa-Beitrag von 10'575 Fr. und eine Defizitgarantie über 5'717 Fr.
Dem Antrag folgt — zum Erstaunen aller Anwesenden — eine erfrischend kurze Frage- und Diskussionsrunde.
Milva: Plant ihr nach der Phase 2 (Bekanntmachungskampagne) eine Zwischenbilanz zu ziehen, damit ersichtlich ist, ob sich das Projekt bezahlt macht?
Jan: Selbstverständlich
Claudia: Wie ist die Resonanz unter den Jugendlichen bis jetzt? Habt ihr mit Jugendtreffs usw. Kontakt aufgenommen, um abzuchecken ob überhaupt eine Nachfrage nach Blackboard besteht und um Doppelspurigkeiten zu vermeiden?
Nicolas: Blackboard kommt bei den Jugendlichen, mit denen wir im Gespräch sind, sehr gut an. Das Interesse geht bis jetzt vor allem in den Bereich Freizeitgestaltung. Mit Blackboard versuchen wir eine Koordinationsstelle für Jugendangebote, z.B. Raumvermietung, zu schaffen. Wir werden uns noch eingehend mit den bestehenden Einrichtungen befassen.
Das Abstimmungsprozedere für den Budgetantrag verlangt das 2/3 Mehr. Der Antrag wird mit 30 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen gutgeheissen.
Nicolas kündigt einen Gönner-Sucher-Brief an, der den JugendparlamentarierInnen demnächst zugesendet wird, damit sich alle für die Sponsoring-Beiträge einsetzen können. Einerseits bringt die Gönnerschaft Blackboard Geld, andererseits auch Verankerung in der Bevölkerung. Als Gegenleistung erhalten die GönnerInnen jeden Newsletter.
Die Co-Präsidenten überreichen Karin Bosshard und Rémy Schumm, die nach dem letzten Amtsjahr altershalber aus dem JuPa ausgeschieden sind, je ein Überraschungs-Geschenk im Namen des Büros. Michael Stucki und Stephan danken den beiden herzlich für ihren Einsatz im Jugendparlament und für die Unterstützung ,die sie dem JuPa auch jetzt noch als aktive Mitglieder des TrägerInnenvereins und Helfer in der AG Blackboard entgegenbringen. Mit "I have a Dream" von ABBA wird die Pause eingeläutet und Karin und Rémy packen ihre Geschenke aus. Rémy bekommt ein Buch über die künstlerische "Kuh-Kultur" in Zürich und Karin eins über "Das wahre Leben der Helvetia". Die beiden freuen sich und bedanken sich gerührt.
Mit je 15 Stimmen für die Nachfolge von Arnold Koller erhalten Ruth Metzler und Rita Roos an der Bundesratswahl im Jugendparlament die meisten Stimmen. Es folgen für die Nachfolge von Flavio Cotti Jean-François Roth mit 11 Stimmen, Peter Hess mit 9, mit je 3 Remigio Ratti und Eugen David, mit je 2 Adalbert Durrer, Joseph Deiss und Bruno Frick, je eine Stimme erhielten Giovanni Barbarito und Brigitte Hauser.
Anita Buchs teilt mit, dass die AG Veranstaltungen die Idee entwickelt hat, einen öffentlichen Ball zu organisieren. Sie wollen diese Tanzveranstaltung im November unter dem Motto "Im Rausch der Südsee" durchführen. Dem Ball wird ein Tanzkurs vorausgehen. Voraussichtlich gibt es am Abend der Festlichkeiten keine live-Musik, dafür aber einen DJ, der auflegt. Als Attraktion tritt vielleicht ein Prominenter (Victor Giaccobo) auf, und es findet eine Tombola mit gesponsorten Preisen statt. Gratis werden Snacks und ein Desserbuffet angeboten. Der Eintritt kostet pro Paar 40.-, für SchülerInnen 30 Franken.
Anita erläutert die Budgetaufstellung. Die Arbeitsgruppe beantragt der Vollversammlung einen Beitrag von 7'000 Franken, um die Kosten für den Ball zu decken, und eine Defizitgarantie von 2'000 Franken.
Bruno: Wie sieht der Tanzkurs aus?
Anita: Der Tanzkurs findet nach Möglichkeit in der Aula vom Gymi statt. Der Kurs ist gratis, aber wir stellen ein Kässeli für die Tanzlehrer auf.
Cony: Welche Tänze lernt man im Tanzkurs und was für ein Musikstil wird am Ball aufgelegt?
Anita: Im Tanzkurs werden verschiedene Standard-Tänze geübt, und am Ball läuft einfach tanzbare Musik.
Bruno: Ich finde 2'500 Franken für Snacks, Früchte usw. ziemlich viel.
Franziska: Es stimmt, dass wir das Budget ziemlich hoch berechnetet haben. Wir sind aber finanzbewusst und verschwenden bestimmt kein Geld, nur weil wir es bekommen haben.
Cony: Ich finde den Ball sinnvoll und unterstützenswert, es ist mal was anderes.
Michi: Ist das Ziel des Balls Werbung für das Jugendparlament zu machen?
Anita: In erster Linie ist es eine Veranstaltung für Junge. Indirekt gibt es sicher einen Werbe-Effekt.
Claudia: Ich würde eine Altersbeschränkung festlegen wie das auch bei den Schulbällen üblich ist. Damit der Stil gewahrt wird, sollte es unbedingt einen Dresscode geben.
Das 2/3 Mehr für den Budgetantrag über 7'000 Franken wird mit 28 Ja, 3 Nein und 1Enthaltung erreicht.
Die AG Veranstaltungen bittet die VV auch die Defizitgarantie über 2'000 zu genehmigen.
Markus: Der JuPa-Beitrag sollte bei dem grosszügig berechneten Budget doch ausreichen.
Nicolas: Der Antrag für eine Defizitgarantie macht sich besser als ein unvorhergesehener Nachkredit.
Die Defizitgarantie wird ebenfalls gutgeheissen und zwar mit 27 Ja, 3 Nein und 2 Enthaltungen.
· Stephan hat beim Stadtschreiber Peter Saile Informationen darüber eingeholt, wie die Frage mit der Geldsprechung für das Jugendparlament gehandhabt wird, wenn die Versuchsphase abgelaufen ist. Es gibt zwei Möglichkeiten: befristet oder unbefristet. Saile zu Folge ist heutzutage die Befristung des gesprochenen Geldbetrages üblich. Bei einer erneuerbaren Befristung über vier Jahre, hätte das Jugendparlament während vier Jahren Ruhe und müsste dann, wie dieses Jahr auch, einen Rechenschaftsbericht ablegen und eine erneute Geldsprechung beantragen. Im Falle einer unbefristeten Geldsprechung müsste jedes Jahr ein Rechenschaftsbericht abgelegt werden. Stephan eröffnet, dass die JugendparlamentarierInnen an der nächsten VV auf Wunsch des Grossen Gemeinderats über befristet oder unbefristet abstimmen. Dieses Thema wird deshalb am Diskussionsforum im April nochmals ausführlich besprochen.
· Bis Ende Mai entsteht ein Rechenschaftsbericht, den die amtierenden und bisherigen Co-PräsidentInnen zusammen mit dem TrägerInnenverein verfasssen. Michael ruft alle JuPa-Mitglieder dazu auf, dem Team ihre bisherigen AG-Aktivitäten zu melden, damit nichts vergessen geht.
· Das JuPa erhält voraussichtlich auf den Frühherbst einen eigenen Raum am Holderplatz.
· Am 21. April findet eine zusätzliche Vollversammlung statt, damit mehr Projektanträge zur Abstimmung kommen können (vgl. Beiblatt für aktuelle Daten aller VV).
· Cony bittet die Anwesenden darum, ihr als Medien-Verantwortliche Bescheid zu geben, wenn etwas aus dem JuPa an die Medien raus geht. Einerseits archiviert sie alle Berichte, andererseits können so peinliche Kollisionen vermieden werden.
· Damit die JuPa Homepage attraktiv ist, muss sie auch aktuell sein. Jede AG kann ihre News dort publizieren. Kontaktpersonen sind die Webmaster Rémy Schumm und neu Adrian Zahnd.
· Es werden immer noch JuPa-Leute gesucht, die sich fotografisch betätigen möchten, um ein Fotoalbum oder eine Fotoshow zu kreieren. Kontaktperson: Cony.
· Matthias Albrecht weist auf eine überparteiliche Podiumsdiskussion "Lehrstellenmangel — wie weiter?" hin, welche am 11. März von catch’up (jung & SP) organisiert wird.
· Neuerdings können vor der VV Musikwünsche eingebracht werden. Einfach eine CD mitbringen. Das Büro versucht, die Titel fair zu berücksichtigen.
Offizielles Ende der Sitzung um 21:15 Uhr. Danach inoffizieller Höck mit Open-End im Latini.
Fürs Protokoll
Claudia Biotti